Geschäftsbericht 2019/2020

67 Der Anteil der Zahnarztpraxen, die sich an die Telematikinfrastruktur (TI) angebunden haben und die Online-Prüfung der auf der Elektronischen Gesundheitskarte (eGK) gespeicherten Versichertenstammdaten durchführen, lag Mitte 2020 bei etwa 95 Prozent, in vielen KZV-Bereichen sogar deutlich über diesemWert. Der aktuelle Ausstattungsgrad, der inzwischen nur noch marginal ansteigt, wird in regelmäßigen Abständen sowohl den Kassenzahnärztlichen Vereinigungen (KZVen) wie auch dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und gematik mitgeteilt. DIE TELEMATIKINFRASTRUKTUR IN ZAHNARZTPRAXEN verschärft: Ab dem 1. März 2020 müssen Praxen, die die Online-Prüfung der eGK nicht durchführen, mit Honorarkürzungen von 2,5 Prozent belegt werden. Aufwände, die den Praxen für die Anbindung an die TI entstehen, werden über Pauschalen refinanziert, die mit dem GKV-Spitzenverband (GKV-SV) vereinbart und regelmäßig angepasst werden. Im Mai 2019 forderte der GKV-SV eine Absenkung der Pauschalen für den Konnektor und das stationäre Kartenterminal. Während die Verhandlungen im ärztlichen Bereich gescheitert waren und das Schiedsamt angerufen wurde, konnte die KZBV auf dem Verhandlungsweg eine Absenkung der Pauschalen verhindern und erreichen, dass sämtliche Pauschalen bis Jahresende stabil blieben. Ab dem 1. Januar 2020 wurden angepasste Pauschalen für den Konnektor, das stationäre Kartenterminal und die SMC-B festgelegt. Außerdem wird die Höhe der Pauschalen ab dem 1. Januar 2020 vom Bestelldatum bestimmt, statt wie bisher vom Installationsdatum. Damit konnte eine schon lange bestehende Forderung der KZBV umgesetzt werden. Die Zahlungsabwicklung der Pauschalen, die durch den GKV-SV über die KZVen an die Zahnarztpraxen ausgezahlt werden müssen, wurde zum 1. Januar 2020 in enger Abstimmung mit den KZVen von Abschlagszahlungen mit jährlichen Spitzabrechnungen auf quartalsweise Rechie gematik plant die Entfernung der schützenswerten Versichertendaten – also zum Beispiel das Kennzeichen „Besondere Personengruppe“ oder die Zugehörigkeit zu DMP-Programmen – aus dem frei auslesbaren Bereich der eGK, sobald der Anteil der angebundenen Leistungserbringer bundesweit bei 95 Prozent liegt. Dieser Ausstattungsgrad war zum Berichtszeitpunkt (Mitte Juni) nur im zahnärztlichen Sektor erreicht. Dennoch ist absehbar mit diesem Schritt der gematik zu rechnen. Ab dem 1. Juli 2019 müssen gemäß § 291 Abs. 2b SGB V diejenigen Zahnärztinnen und Zahnärzte mit 1 Prozent Honorarkürzung belegt werden, die das Versichertenstammdaten-Management (VSDM) bis zu diesem Zeitpunkt noch nicht durchführten. Die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) hatte sich im Vorfeld beim BMG intensiv dafür eingesetzt, Fristverlängerungen zu erwirken oder Ausnahmeregelungen zu erreichen, zum Beispiel für Zahnärzte, die absehbar ihre Praxis schließen. Da beim BMG jedoch keine Bereitschaft bestand, die gesetzlichen Vorgaben anzupassen, mussten in enger Zusammenarbeit und intensiven Diskussionen mit den KZVen praktikable Lösungen zur Umsetzung der Honorarkürzungen gefunden werden. Mit dem Digitale Versorgung-Gesetz (DVG) wurden die Sanktionen bei Nicht-Durchführung des VSDM dann sogar noch einmal nungslegung umgestellt. Die geänderten Finanzierungsvereinbarungen (Anlagen 11 und 11a BMV-Z) sind seit Februar 2020 auf der Website der KZBV veröffentlicht. PDSG BRINGT KLARE DATENSCHUTZREGELUNGEN FÜR ZAHNARZTPRAXEN Der Betrieb der TI erfordert in der KZBV hohe Aufwände – sowohl in der Kommunikation in Richtung KZVen und Praxen wie auch immer wieder durch Sicherheitsdebatten in der Öffentlichkeit und bei der Diskussion mit gematik und BMG, um Verbesserungen für die Praxen zu erreichen. So gab es im Frühjahr und Sommer 2019 eine umfassende Sicherheits- und Datenschutzdiskussion im Zusammenhang mit den Auswirkungen der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Die KZBV hatte hierzu nachdrücklich gefordert, dass die Haftung und die datenschutzrechtliche Verantwortung des Praxisinhabers vor dem Konnektor enden müsse. DesWeiteren hatte sie sich bei der gematik für vonder gematik zuerstellende Datenschutz-Folgeabschätzungen für die Anwendungen der TI – soweit erforderlich – eingesetzt, so dass diese nicht durch die Zahnarztpraxen erstellt werden müssen. Mit dem Patientendaten-Schutz-Gesetz (PDSG) wurden die Forderungen der KZBV nach klaren Datenschutzregelungen vom Gesetzgeber schließlich aufgegriffen. STÖRFÄLLE IN DER TI – KRISENMANAGEMENT DER GEMATIK IN DER KRITIK Ende 2019 hatte der Chaos Computer Club (CCC) Sicherheitslücken in den Ausgabestrukturen der für die Authentisierung der Praxen notwendigen elektronischen Heilberufsausweise (HBA) und Praxisausweise (SMC-B) aufgedeckt. Die gematik hatte daraufhin veranlasst, die Ausgabe der SMC-Bs bei allen Anbietern zu stoppen. Nachdem die KZBV detailliert dargestellt hatte, dass die geschilderten Angriffe bei den im zahnärztlichen Bereich aufgesetzten Prozessen zur Ausgabe der SMC-B nicht erfolgreich gewesen wären, konnte für die Ausgabe der SMC-B jedoch sehr schnell eine Rücknahme der Sperrung ohne Änderung der Ausgabeprozesse erreicht werden. Anfang Juni 2020 kam es zu einemAusfall der TI von erheblichem Ausmaß: Durch einen Fehler in einem zentralen Dienst konnte ein Großteil der Konnektoren keine Verbindung mehr aufbauen und die Online-Prüfung der eGK war in vielen Praxen nicht möglich. Zum BerichtszeitSTAND DER ANBINDUNG VON ZAHNARZTPRAXEN D

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